Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
I. Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB gelten für alle an Sabine Humm erteilten Aufträge. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich fixiert wurden. Die nachfolgenden sowie anderslautende schriftliche Konditionen gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird.
II. Urheber- und Nutzungsrechte
Alle von Sabine Humm gefertigten Auftragsbilder unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Sie sind grundsätzlich nur für den eigenen und privaten Gebrauch des Auftraggebers bestimmt. Eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen, sofern sie nicht schriftlich vereinbart wurde. Eine Veröffentlichung der Bilder bedarf der schriftlichen Zustimmung.
Sabine Humm hat das Recht, Kopien verkaufter Bilder für eigene Zwecke zu verwenden und vom Auftraggeber nicht abgenommene Bilder anderweitig zu verkaufen oder zu nutzen.
III. Vergütung, Eigentumsvorbehalt, Annahmeverzug
Für die Herstellung der Auftragsbilder wird der Preis in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (hier Umsatzsteuerbefreiung, da Kleinunternehmen) berechnet. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Auftragsbilder Eigentum der Künstlerin.
Der Auftraggeber erhält eine Voransicht des von ihm in Auftrag gegebenen Bildes zur Beurteilung. Bei Nichtgefallen kann einmal nachgebessert werden, falls die Maltechnik eine Nachbesserung zulässt. Erklärt sich der Auftraggeber mit der Voransicht einverstanden, hat er den Kaufpreis für das Bild zuzüglich Versandkosten im Voraus per Banküberweisung zu zahlen. Das Bild wird nach Zahlungseingang umgehend an den Auftraggeber abgeschickt.
Falls ein Bild nicht zustellbar ist und der Auftraggeber nicht erreichbar ist oder nicht antwortet, wird das Bild für eine Frist von 4 Wochen zur Verfügung gehalten. Danach steht es der Künstlerin frei, über die weitere Verwendung des Bildes zu entscheiden.
Bei Nichtabnahme eines in Auftrag gegebenen Bildes wird für den geleisteten Aufwand sowie für Material- und Versandkosten eine Pauschale in Höhe von 25 Prozent des vereinbarten Kaufpreises erhoben.
IV. Widerrufsrecht und Rückgaberecht
Ein Rücktritt von der Auftragsvergabe an die Künstlerin ist innerhalb von 14 Tagen möglich, sofern nicht mit der Auftragsarbeit begonnen wurde. Der Widerspruch muss schriftlich erfolgen.
Auftragsmalereien und -zeichnungen werden nach dem speziellen Wunsch des Kunden gefertigt und sind deshalb gemäß § 312d BGB, Absatz 4 grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen.
Reklamationen bezüglich der Bildauffassung sowie der künstlerisch-technischen Gestaltung sind ausgeschlossen, falls der Auftraggeber der Künstlerin keine ausdrücklichen Weisungen hinsichtlich der Gestaltung des Bildes gegeben hat.
Änderungswünsche während oder nach der Zeichnungsproduktion, die über eine einmalige Nachbesserung hinausgehen, berechtigen die Künstlerin, den dadurch entstehenden Mehraufwand in Rechnung zu stellen. Der Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten bleibt bestehen.
V. Haftung und Gewährleistung
Die Künstlerin haftet nur für Schäden, die sie selbst durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit verursacht. Die Zusendung und Rücksendung von Vorlagen durch ein Transportunternehmen erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Für den emotionalen Wert einer beschädigten oder verlorengegangenen Vorlage kann keine Haftung übernommen werden.
Die Anfertigung der Bilder erfolgt weitestgehend unter Verwendung von Papier, Farbe und Material von Markenherstellern. Eine Garantie für Lichtbeständigkeit und Dauerhaftigkeit der Auftragsbilder kann darüber hinaus nicht übernommen werden. Ersatz für Schäden, die durch das Übertragen von mir gelieferter Daten in einem Computer entstehen, ist ausgeschlossen.
Der Auftraggeber versichert, dass er an allen der Künstlerin übergebenen Vorlagen das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie bei Personenbildnissen die Einwilligung der abgebildeten Personen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung besitzt. Ersatzansprüche Dritter, die auf der Verletzung dieser Pflicht beruhen, trägt der Auftraggeber.
VI. Liefertermine
Liefertermine für Portraitzeichnungen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von der Künstlerin bestätigt worden sind. Die Künstlerin haftet für Fristüberschreitung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nicht aber bei höherer Gewalt oder unvorhersehbaren Ereignissen. Sollte sich der Auftraggeber selbst mit seinen Pflichten im Verzug befinden, so verlängert sich die Lieferfrist entsprechend um diesen Zeitraum.
VII. Datenschutz
Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des Auftraggebers können gespeichert werden. Im Rahmen des Auftrages bekannt gewordene Informationen werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
VIII. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Künstlerin. Für die Geschäftsbeziehungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und Sabine Humm gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
IX. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Stand: 11. April 2011